Stimme in die Urne sinkt - das geldlein in der Kasse klingt

[hoxmox]

wußtet ihr dass in der brd eine partei, die bei einer wahl über 5% der abgegebenen stimmen erntet, 70 cent für jede ihr zukommende stimme erhält?
natürlich kommt das geld aus der bundeskasse.
im endeffekt bedeutet dies, dass jeder wähler für sein im grundgesetz verankertes recht bei jeder wahl bezahlen darf.
überhaupt darf man sich fragen, welchen sinn die ganze parteienfinanzierung durch den bund macht und wie gerecht diese verfahrensweisen zugehen bzw. mit welcher berechtigung diese, in anbetracht leerer kassen und des massiven sozialabbaus, überhaupt ihr vorhandensein haben.
gibt es in anderen ländern vergleichbares?

was meint ihr dazu?

 

[Trinity]

ich frage mich, was, wenn es anders wäre?
wie sollten sich sonst parteien finanzieren um auf sich aufmerksam machen zu können, wie sollten sie je einen wahlkampf führen?

dann könnten nur parteien die durch reiche bonzen geführt werden an bekanntheit erreichen, wäre das nicht unfair?

wer reich ist, darf politik machen und andere nicht?

Jetzt sagst du vielleicht, ja aber sie können ja Spendengelder bekommen.
Aber das wäre auch nicht mehr gut, stell dir vor Parteien wären von Firmen abhängig die sie Sponsern...

Dann machen große Firmen unsere Politik und wenn die gesponserte Partei mal in die Regierung kommt ist sie mehr oder weniger Marionette "ihrer Firmen" was sich dann bei Wirtschaft, Steuern, Tier und Umweltschutz enorm auswirken könnte...

Wir sehen das doch in Amerika?

Nicht das Volk macht die Politik, sondern die Wirtschaftstreibenden und Finanztreibenden...

Es tut zwar weh, dass der Staat zahlt, aber eine neutralere Alternative fällt mir nicht ein.

 

[RIP]

Trinity du hast schon recht, wer zahlt darf mitreden! Und nicht nur in den USA sondern praktisch überall. Und das weil ohne Geld eben nichts läuft. Alles kostet Geld und nicht gerade wenig. Irgendwo muss es ja herkommen. Jetzt stell dir mal vor die Zahl der Wähler sinkt noch weiter, überleg dir mal wieviel 1000 mal 70cent das sind, es reicht doch so schon (angeblich) hinten und vorne nicht, also sind die Parteien auf reiche bonzen angewiesen und müssen mehr oder weniger die Politik machen die ihre Sponsoren wollen!

Und das wird sich so schnell nicht ändern..

oder es sieht so aus wie in Deutschland: Der staat hat kein Geld, also müssen die Steuerzahler mehr abdrücken. Und irgendwann werden die Parteien trotzdem nicht ohne reiche bonzen auskommen...

<span style="colorrange"> Doppelpost gelöscht </span>

 

[hoxmox]

Trinty schrieb:
ich frage mich, was, wenn es anders wäre?
wie sollten sich sonst parteien finanzieren um auf sich aufmerksam machen zu können, wie sollten sie je einen wahlkampf führen?

hoxmox meint:
und wie stehts mit den patreien/interessengemeinschaften, die unter der 5%- hürde liegen aber durchaus anspruchsvolle ideale vertreten, in ermangelung fehlender gelder nicht an die öffentlichkeit treten können, deswegen weder beachtet und folglich auch nicht gewählt werden mit der folge, dass sie niemals in die lage kommen können den etablierten parteien paroli zu bieten, es sei denn eine finanzstarke hand hilft?

Trinty schrieb:
dann könnten nur parteien die durch reiche bonzen geführt werden an bekanntheit erreichen, wäre das nicht unfair?
wer reich ist, darf politik machen und andere nicht?

hoxmox meint:
genau richtig Trinity. aber genau das wird ja auch praktiziert - ganz unabhängig davon, ob die großen (und zwar ausnahmslos die großen) nun eine je nach bekanntheitsgrad/wählerstimme berechnete summe aus dem staatssäckel bekommen oder nicht. ich sehe keinen grund der es rechtfertigt, den schwachsinn einer elitären minderheit auf kosten einer in lethargie verharrenden mehrheit zu bezahlen.

Trinty schrieb:
Jetzt sagst du vielleicht, ja aber sie können ja Spendengelder bekommen.
Aber das wäre auch nicht mehr gut, stell dir vor Parteien wären von Firmen abhängig die sie Sponsern...

Dann machen große Firmen unsere Politik und wenn die gesponserte Partei mal in die Regierung kommt ist sie mehr oder weniger Marionette "ihrer Firmen" was sich dann bei Wirtschaft, Steuern, Tier und Umweltschutz enorm auswirken könnte...

hoxmox meint:
und wieder gebe ich dir recht; und wieder sage ich: genau das wird auch praktiziert. und das kleine sahnestüchen der parteispenden entpuppt sich in der steuerlichen absetzbarkeit dieser spenden vom spender selbst.
das heißt also, wer viel spendet, finanziert "seine partei" über das finanzamt durch das volk. dass die jeweilige partei ab einem bestimmten (aber immer noch verdammt hohen) betrag steuerpflichtig ist, ist eher von marginärer bedetung. (stichwort kohlaffäre)

Trinty schrieb:
Nicht das Volk macht die Politik, sondern die Wirtschaftstreibenden und Finanztreibenden...

hoxmox meint:
du ahnst ja nicht wie recht du hast; naja, wahrscheinlich doch ...
wenn man sich anschaut, wer in den vorderen reihen der (bundesdeutschen) regierung sitzt, wird man schnell ein who´s who der deutschen wirtschftsriege zusammenbekommen.
um nur ein bveisp. zu nennen:
bundeskanzler schröder ist immer noch im vorstand der volkswagen ag

alternativen sehe ich durchaus. allerdings fehlt schlichtweg die notwendige infrastruktur - vor allem jene, die in den köpfen vieler meiner zeitgenossen notwendig wäre ... ;o)

 

[Trinity]

und welche alternativen?

 

[hoxmox]

@Trinity
bin momentan etwas müde um dir das näher zu erläutern - aber ich werde das umgehend nacholen.

 

[Trinity]

dazu hättest du jetzt kein post schreiben müssen sondern erst einfach antworten wenn du wieder munter bist lol

 

[hoxmox]

so, nun etwas ausgeruht ans werk.

ich relativiere meine im plural verfasste aussage der möglichen alternativen zur parteienfinazierung und ersetze sie durch folgende singularität:

als alternative postuliere ich die abschaffung der staatlichen parteisubventionierung!

meiner meinung nach hat keine partei das recht, gelder unbeteiligter zu erhalten. dies um so weniger, als dass eine partei, schon ihrem wesen nach, immer auch die ausgrenzung anderesdenkender bedeutet.
wenn z.b. wie bei den letzten wahlen der brd es noch nicht einmal die hälfte aller wahlberechtigten in die wahllokale schafft um ihre stimme abzugeben, heißt das doch wohl nichts anderes, als dass die geleistete politarbeit weniger interessant ist als andere dinge. ergo ist es doch geradezu paradox, gelder für diese parteien aus öffentlichen mitteln locker zu machen.
gelder wohlgemerkt, die tatsächlich an anderer stelle dringender gebraucht würden.
ich für meinen teil kann keine wirkliche gemeinnützige arbeit irgendeiner bestimmten partei feststellen.
wenn etwas "gemeinnütziges" geschiet, dann nicht ohne eigennützigen hintergedanken - und für so etwas gibt es im deutschen ein wort: hinterhältigkeit.
man darf ja wohl von niemandem erwrten, dass er so etwas gerne finanzieren möchte - oder?

wer vertritt eigentlich die interessen der interessenlosen?

 

[Trinity]

aber jetzt weiss ich immer noch nicht, woher parteien sonst ihre gelder bekommen sollen.

 

[hoxmox]

durch ihre mitglieder - woher sonst?

 

[Trinity]

ja nur dann haben wir wieder das problem, dass nur parteien mit reichen mitgliedern in der politik was erreichen oder durch einige große firmenbosse gesponsert werden.

genau das wies in amerika gemacht wird.

 

[hoxmox]

diese praktik der parteienfinanzierung findest du in fast jedem land.
nun stell dir aber mal folgendes szenario vor:
es sind wahlen und du gibst deine stimme ab - schön wie es sich gehört, hast du ein gaaaanz großes kreuz über das gesamte platt und dadurch deine stimme ungültig gemacht, weil du keinen bock auf eine der zur auswahl stehenden parteien/personen hast. gleichwohl fällt dir auf, dass das mobiliar der schule, in welcher zufällig das für dich gültige wahllokal eingerichtet ist und dein nachwuchs ebenfalls zufällig die schulbank drücken muß, ganz schön behäbig ist und neuere sachen dringend not tun.
aber egal, du gehst nach hause und erfährst, dass ausgerechnet jene dumpfbacken die wahl gewannen, die du von allen am wenigsten leiden kannst weil sie ohnehin den bildungsetat senken, aber den "Verteidigungs"- haushalt heraufsetzen wollen. und nun, nach gelaufener wahl (die, weil es heute so ein schöner tach war, bei über 50% ! wahlbeteiligung lag - die ungültigen stimmen miteinbezogen) bekommen diese leute die meiste asche in ihre parteikasse.
ist sowas ok?
ich finde nicht, denn die so eingesackte kohle wandert ja nicht aus den öffentlichen kassen in gemeinnützige projekte (zumindest größten teils), sonder in parteiinterne projekte wie bspw. neues parteigebäude usw..
anders herum gefragt: was wäre denn die folge einer ersatzlosen streichung der staatlichen pareienfinanzierung, außer dass die staatskasse durch den wegfall vieler anspruchnehmer etwas entlastet würde (ich meine, eine summe von ca. 10 -12mio € pro wahlgang - das sind schon beträge, die der staat nicht einfach so verschenken sollte)?

 

[Trinity]

<blockquote>

ja, das ist demokratie.

und das mit der schulbank. ich bitte dich, dem staat fehlt immer das geld, und komischer weise immer im sozial und gesundheits wesen, da können sie milliarden sparen und gebühren einheben wie sie wollen...

da krankt es am willen nicht an den möglichkeiten.